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Die Münchner Sicherheitskonferenz

Februar 12th, 2009 · No Comments

Jedes Jahr, meist etwa Ende Januar oder Anfang Februar, treffen sich in der Bayerischen Landeshauptstadt München, hochrangige Politiker, Sicherheitsbeauftragte und Rüstungsindustrielle zur sogenannten Sicherheitskonferenz. Der eigentliche beziehungsweise offizielle Name lautet Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik. Dieses Treffen, das im Hotel Bayerischer Hof abgehalten wird, gibt es seit Anfang der 60er Jahre und es ist weltweit das größte seiner Art. Ins Leben gerufen wurde die Sicherheitskonferenz, damit hochrangige Politiker, Sicherheitsexperten und Diplomaten aus allen Mitgliedsländern der NATO und der Europäischen Union sich austauschen können. Themen sind unter anderem Aktuelles aus der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Beschlüsse werden bei dieser Konferenz allerdings nicht gefasst, sie dient lediglich einem Erfahrungs- und Meinungsaustausch.

Die Konferenz wurde Anfang der 60er Jahre von einem Verleger namens Ewald von Kleist gegründet. Er war damals aktiver Unterstützer bei den Vorbereitungen auf das Attentat an Adolf Hitler, das 1944 missglückt ist. Damals hieß die Konferenz noch Wehrkundetagung und sollte dabei helfen, die sicherheitspolitischen Beziehungen zwischen Amerika und Europa zu fördern. Nach dem Ende des kalten Krieges wurde die Tagung dann umbenannt. Auch im Jahr 2009 hat die Sicherheitskonferenz natürlich stattgefunden, dieses Mal am zweiten Februarwochenende. Zum ersten Mal hatte dabei Wolfgang Ischinger, ein früherer Staatssekretär, den Vorsitz über die fast 300 geladenen Gäste. Zu diesen Gästen zählten unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, der amerikanische Vizepräsident Joe Biden, sowie der stellvertretende russische Ministerpräsident Sergej Iwanow. Damit solch hochkarätigen Gästen natürlich nichts passiert, steht ein riesiges Aufgebot an Polizisten bereit, die die Politiker abschirmen und für ihre Sicherheit sorgen. Auch ein großes Aufgebot der Bundeswehr ist jedes Jahr abgeordnet, um für noch mehr Sicherheit in und um den Bayerischen Hof zu garantieren.

Denn natürlich ist die Sicherheitskonferenz nicht bei allen Menschen beliebt. Es haben sich verschiedene Aktionsbündnisse gegründet, die alljährlich gegen die Sicherheitskonferenz demonstrieren und Gegenveranstaltungen organisieren, um damit ihre Meinungen zum Ausdruck bringen zu können. Dazu werden das ganze Wochenende über Großkundgebungen und Demonstrationen auf den großen Münchner Plätzen, wie zum Beispiel dem Marienplatz oder dem Odeonsplatz veranstaltet. Themen der Sicherheitskonferenz 2009 waren zum Beispiel die nukleare Abrüstung, das Abziehen deutscher Soldaten aus Afghanistan, sowie allgemein die aktuelle sicherheitspolitische Situation in der Welt.

Gespannt war man in diesem Jahr auf die Gäste aus Amerika. Nachdem nun der neue Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, bereits einige Wochen im Amt war, mit ihm auch seine Regierung, wartete man gespannt darauf, was unter anderem der Sicherheitsberater Obamas, James Jones, über das Thema Afghanistan zu vermelden hatte. Dieses Thema steht seit Jahren immer wieder in der Kritik, vor allem, wenn es darum geht, immer noch mehr deutsche Truppen in dieses Kriegsgebiet zu schicken. Am Rande der Sicherheitskonferenz brachte sich auch die CSU wieder einmal ins Gespräch. Wie während der Tagung in Deutschland bekannt wurde, hatte der Wirtschaftsminister Michael Glos in einem Brief seinen Parteivorstand Horst Seehofer um seinen Rücktritt gebeten. Als Gründe habe der 64jährige sein Alter angegeben, außerdem wolle er seiner Partei bereits vor der Bundestagswahl zu einer Verjüngung verhelfen. Bis zum Ende der Sicherheitskonferenz wurde aber kein Ergebnis bekannt.

Die Sicherheitskonferenz stößt jedes Jahr wieder auf große Kritik. Friedensinitiativen und Gegner der Rüstungsindustrie trumpfen alljährlich auf und veranstalten große Gegenveranstaltungen. Um die Teilnehmer zu schützen, braucht es den oben genannten Sicherheitsapparat, der dafür sorgt, dass es nicht zu unvorhergesehenen Geschehnissen kommt. Auch wegen diesen hohen Kosten gerät die Tagung immer wieder in die Kritik. Seit dem Jahr 2003 wird jedes Jahr zeitgleich zur Sicherheitskonferenz auch die Internationale Münchner Friedenskonferenz durchgeführt. Jedes Jahr wird in München während der Sicherheitskonferenz auch eine Medaille vergeben. Da die Tagung ja unter dem Stichwort „Frieden durch Dialog“ steht, wird seit einigen Jahren eine Medaille mit dem gleichen Namen verliehen. Zu den Trägern gehören Kofi Annan, John McCain und ein kanadischer Soldat, der bei einer internationalen Friedensmission verwundet wurde.

Heike Werner